Nazimethoden gegen Steuersparer

Ist der Erwerb von Steuersünder-Daten im Auftrag der Regierung das Selbe wie die Praxis der Gestapo im Dritten Reich? Ein normal denkender Mensch wird sich an den Kopf fassen und fragen wer eine derart blöde Frage stellt. Selbstverständlich wird er die Frage verneinen. Der Chef der Schweizer Bankiersvereinigung, Pierre Mirabaud, hat aber am Mittwochabend im Interview mit dem französischsprachigen Schweizer Fernsehsender TSR fragwürdige Parallelen zwischen Gestapo und dem Erwerb von Steuersünder-Daten gezogen, die auf oben genannte Frage hinausläuft.

Die Art, wie sich die Behörden Daten deutscher Kunden liechtensteinischer Banken beschafft hätten, erinnerten ihn "leider an Methoden, die jenen der Gestapo würdig sind" [1] schreibt web.de.
Endlich wissen wir, wie Gestapo-Methoden aussehen: Wahlweise Daten von Juden, politische Gegner, Homosexuelle, „Asoziale“ oder „Arbeitsscheue“ wurden angeboten, von der Gestapo gekauft und die Beschuldigten dann verfolgt. Ob sich die von der Gestapo Verfolgten auch frei kaufen konnten? Oder landen die Steuersünder bald im Konzentrationslager?

Pierre Mirabaud, übernehmen Sie!

[1] http://magazine.web.de/de/themen/finanzen/wirtschaft/5440456-Schweizer-Bankier-vergleicht-deutsche-Behoerden-mit-Gestapo,articleset=5399550,cc=000005549900054404561SUzZk.html

Alles Gute kommt von oben

Was wirklich in und mit Dresden geschah lässt sich z.B. beim
Institut für Sozialkritik Freiburg oder auch hier nachlesen.

Nazis: eine antideutsche Verschwörung

Wort zum Dienstag

Der Neonazi von heute ist zehnmal so schuldig wie der von früher.

Arno Lustiger, deutsch-jüdischer Historiker und Schriftsteller, Interview in "Das Parlament", Ausgabe vom 31. Januar 2005

le retour des qualités morales allemandes

Nein, der Artikel ist natürlich nicht in französischer Sprache. Dafür beherrsche ich sie nicht mal annähernd gut genug. Dennoch widerstrebt es mir einen Artikel "die Rückkehr deutscher Werte" zu nennen.
Durch den Verlauf der deutschen Geschichte ziehen sich verschiedene Werte, die als deutsch deklariert werden können. Die Schaffung der deutschen Nation, geht - im Gegensatz von z.B. der Schaffung der USA - vor allem auf die gemeinsame Abstammung und Kultur zurück, also auf rassistische Prinzipien. Die Grenzen wurden und werden seid je her gegen "Nichtdeutsche" gezogen.
Die Nation ist ein Kollektivsubjekt, welches sich als handlungsfähig zu erweise hat und dem sich die einzelnen Subjekte aktiv hinzuwenden bzw. unterzuordnen haben. Das bedeutet, dass sich in der Nation das Individuum mit der Allgemeinheit zu identifizieren hat. Sie, die Nation, erweist sich als maßgebliche Form, in der Individuen in das System kapitalistischer Ausbeutung integriert werden. [1] Zur Zeit der "Erfindung" der deutschen Natzion, grenzte sich diese zum einem gegenüber dem bürgerlich-revolutionären Frankreich nach außen, und den als volksfremd begriffenen Jüdinnen und Juden nach innen ab. Es entstand ein antidemokratischer deutscher Obrigkeitsstaat. Die Politik galt dieser Gemeinschaft seit jeh her als etwas übergeordnetes und volksfremdes. Darum konnte Demokratie, also die Einflussnahme der Massen auf den politischen Prozess, auch erst spät - durch die Alliierten Siegermächte des zweiten Weltkrieges - eingeführt werden, was wiederrum auf eine Indifferenz der Deutschen zum demokratischen System und politischer Mitbestimmung schließen lässt. [2]

Deutschland grenzte sich seit jeh her gegenüber emanzipatorischen Erkenntnissen ab. So wurden auch Kommunisten oder andere Linke, Homosexuelle, behinderte Menschen, Arbeitsunwillige, Sinti, Roma, neben Jüdinnen und Juden als "undeutsch" und dem Volkskörper fremd empfunden. Es verwundert nicht, dass diese Gesellschaft die völkische Ideologie hervorbrachte, die ihren menschenverachtenden Höhepunkt im Nationalsozialismus fand. Mit, direkter oder indirekter, Unterstützung der deutschen Bevölkerung wurde so die volksgemeinschaftliche Ordnung von "Blut und Boden" mit Krieg und Massenmord in Vernichtungslangern zum Verhängniss der "Nichtdeutschen" praktiziert. Gestoppt werden konnte die von Deutschen als Verteidigungkrieg gegen das "Anti-Volk" begriffene Vernichtung, nicht durch Vernunft, sondern durch alliierte Militärgewalt.

Spätestens im Zuge der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, der BRD und der DDR, skizzierte sich das völkische Denken wieder in rassistischen Pogromen gegen MigrantInnen. Erinnert sei hier an Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen, Hoyeswerda und die "Boot ist Voll"-Rhetorik bürgerlicher Parteien, sowie der Änderung des Asylrechts, welches seid 1993 de facto abgeschafft ist.

Sollte die Entstehung der deutschen Nation und ihre Entwicklung sowie das Bewusstsein der Deutschen mit Werten skizziert werden, so wären diese vor allem Autoritätsbezogenheit, Pflichtbewusstsein, Arbeitswahn, Ordentlichkeit, Pünktlichkeit, Nationalismus - daruas resultierend - Antisemitismus, Rassismus und Kollektivismus. Individualismus galt und gilt als Fremdwort. Um es mit den Worten, der Nazis aus den "Nazis vs. ..."-Videos - die es bei Youtube gibt - zu sagen "Nichts für uns, alles für's Vaterland!"

Bemerkbar machte sich diese Tradition auch in den, nun eingeführten, Kopfnoten. Hier stehen Pflichtbewusstsein, Arbeitswahn, Pünktlichkeit sowie Kollektivismus an erster Stelle. Zugegebenermaßen gibt es auch positive Aspekte. Für die Note in "Selbständigkeit" sind z.B. Dinge wie "nehmen Beratung und Unterstützung in Anspruch", "fordern Rückmeldung ein", "beobachten und reflektieren Lernwege und Lernfortschritte" relevant. Unter dem Aspekt "Konfliktverhalten" gibt es den Unterpunkt "benutzen eine Sprache, die andere nicht diskreminiert". Dies ist natürlich positiv hervorzuheben. Die Frage die sich nun stellt ist eher eine Allgemeine. Wie gerecht können Leherinnen und Leherer die Kopfnoten für ihre Schülerscharen überhaupt vergeben? Und kommen sie überhaupt in die Position gerade die Selbstständigkeit überhaupt angemessen zu beurteilen?

Pflichtbewusstsein, Arbeitswahn, Ordentlichkeit und Pünktlichkeit werden dafür umso eindeutiger verlangt. Exemplarisch dazu ein paar Unterpunkte:
Die Schülerinnen und Schüler

• arbeiten konzentriert und über einen längern Zeitraum,
• strengen sich auch bei ungeliebten Aufgaben und Anforderungen an,
• fragen nach und verlangen Klärung, wenn sie eine Aufgabe oder einen Arbeitszusammenhang nicht verstehen,
• erkennen Schwierigkeiten, fragen nach, holen sich Unterstützung, ohne frühzeitig aufzugeben
• suchen neue Aufgaben und zeigen Initiative
• zeigen Interesse an neuen Themen und Aufgabenstellungen und nehmen diese in Angriff
• erscheinen pünktlich zum Unterricht und zu vereinbarten Terminen
• halten Absprachen gewissenhaft und zuverlässig ein
• erledigen Aufgaben vollständig und termingerecht
• führen Hefte und Arbeitsunterlagen ordentlich und nach den vereinbarten Vorgaben
• halten Lern- und Arbeitsmaterialien in ordentlichem Zustand bereit
• gehen mit Büchern, Materialien, Geräten, usw. verantwortungsbewusst und sachgerecht um

Mögen diese Unterpunkte z.T. auch sinnvoll sein, skizzieren sie jedoch ohne Zweifel eine Manifestierung traditioneller deutscher Werte.

Getreu dem Motto "Gemeinnutz geht vor Eigennutz" richten sich viele Unterpunkte zur Ermittlung der Kopfnote gegen die Individuen. Diese Parole ist nicht nur ein Erbe des Faschismus, welches sich auch sinngemäß in Gesetzen der BRD findet, sondern richtet sich auch gegen die persönliche und individuelle, freie Entfaltung der einzelnen Individuen.
Hierzu gehören die folgenden Unterpunkte:
Die Schülerinnen und Schüler

• nehmen Aufgaben und Pflichten für die Klasse/Gruppe wahr,
• übernehmen Verantwortung für Entscheidungen und Belange der Klasse/Gruppe,
• vertreten Interesse anderer, auch wenn sie sich nicht vorrangig mit den eigenen Bedürfnissen decken,
• schlichten Streit
• sind bereit eigene Interessen zurückzustellen, wenn es die Ziele des Team erfordern

Hier gilt eindeutig nicht der Individualismus, mit der Selbständigkeit ist es lange vorbei, sondern der Kollektivismus, das "wir" zählt. Volksgemeinschaft vom feinsten!

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[1] vlg. "I Can't Relax in Deutschland"
[2] vgl. "Was bedeutet Aufarbeitung der Vergangenheit" von Theodor W. Adorno

Net nur babbeln!

Kritik an Nix-Gut Reaktion auf Nazischmierereien

Soeben kam der neuste Nix-Gut-Newsletter in mein Postfach geflattert. Der Nix-Gut Laden wurde Opfer von (neo)nazistischer Schmiererein, was im Newsletter aber verharmlost oder gar relativiert wird.

Erstmal ein Bild der Untat:

"In der Nacht vom 11.auf den 12. Juni, war es einigen hoch intellektuellen und wohl schwer beschäftigten Jugendlichen eingefallen, endlich mal was gegen ihre Langeweile zu tun und ordentlich auf die Kacke zu hauen, (um irgendwann seinen Kindern auch mal erzählen zu können, was man so für ein toller Hecht war, bevor man in die Arbeitslosigkeit, die Depressionen und den Alkoholismus verfiel).....und so machten sich Besagte, vermutliche mehrere heranreifende Täter, (das ist unsere Annahme weil Pubertät x Gruppendynamik), die aus der Geschichte scheinbar nichts gelernt und ein Bier zuviel getrunken haben, auf, um Ihren Frust in Form von künstlerischem Aktivismus, gegen hilflos eingebaute Schaufensterscheiben aus zu leben." heißt es im besagtem Newsletter.
Ich möchte mich gar nicht an diesem Monstersatz stören, der grammatikalisch unter aller Sau ist und dazu vor Sexismus nur so strotzt. Mich interessiert viel mehr, warum NG den TäterInnen alkoholkonsum andichtet, ohne dafür Anhaltspunkte zu haben bzw. zu nennen? Soll der Alkohol hier als Alibi dienen? Müssen sich "heranreifende Täter" nicht für ihre Taten rechtfertigen? Haben junge Menschen Narrenfreiheit? Darf es in solchen Fällen überhaupt Narrenfreiheit für irgendjemanden geben? Und warum führen die Opfer ein entlastendes Argument oder immerhin eine Vermutung zu Gunsten der Täter an? Wer das erfahren muss, wird sich wohl mit dem Stockholm-Syndrom befassen müssen.

Weiter geht es: "..Ja so sah das 'Kunstwerk' dann morgens aus.... kein bisschen Klischee, -nein- sondern durchdachte Parolen mit großem Talent zum Zeichnen hähä... Naja, wenn man sich das Bild aber richtig anschaut, haben wir ja vielleicht was falsch verstanden, denn irgendwie sieht es ein wenig so aus, als ob das 'Hakenkreuz' 'RAUS' soll und der 'Judenstern' als Signatur hinterlassen wurde.....naja, aber Spaß bei Seite!
Wie das Geschmier gemeint ist, sollte auch den NG-Menschen bekannt sein, zudem teile ich die Einschätzung kein bischen. Der Judenstern und das "RAUS" sind eindeutig auf der selben Fensterscheibe - das Hakenkreuz auf einer anderen. Auch sonst sehe ich keinen Hinweis darauf, warum sich das "RAUS" auf das Hakenkreuz beziehen sollte. Aber, war ja eh nur alles ein Witz der überaus humorlosen Nix-Gut-Chaoten - wie sie sich gerne selbst bezeichnen.
Viel bedenklicher ist schon, die Assoziation, dass der "'Judenstern' als Signatur hinterlassen wurde.....". Eindeutig: Der Jud' hat "ROTE SAU" und "Hakenkreuz RAUS" geschrieben und sein vernichtendes Zeichen darunter gesetzt. Also waren das keine Nazis, sondern Juden. Soviel zur Nix-Gut-Logik.

Darunter findet sich, dann folgender Satz "Seid wachsam im Kampf gegen Faschismus, Nationalismus, Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und lasst Euch nicht unterkriegen!". Es scheint, als wären hier alle -ismen aufegzählt, die dem Autor/der Autorin gerade in den Sinn gekommen sind. Dazu noch Homophobie und fertig ist der antifaschistische Meistersatz. Leider wirkt der wenig überzeugend, gingen ihm doch bereits sexistische Äußerungen und antisemitisches Denkmuster vorraus.

Am Ende folgt wieder so ein Pseudo-Witz:
"UND VORSICHT!: Die Täter könnten noch mit roter Farbe und JN Aufkleber bewaffnet sein!!!"
Da machen mir NG-Newsletter-SchreiberInnen, bewaffnet mit Tastatur und ohne Verstand viel mehr Angst!

Antisemitischer (Wahn - oder auch "warn"?- ) Sinn

Eigentlich wollte ich hier ja keine Feindspropaganda zu Worte kommen lassen. Aber damit mensch mal sieht, welchem Wahn AntisemitInnen verfallen sind, mache ich hier mal eine Ausnahme. Und mit sowas, soll diskutiert werden?!


Tatsächlich wurden die "Faschos" von den "Zionisten" an die Macht gebracht um die Juden nach Israel zu vertreiben und um die die nicht dahin wollten im reinigenden Feuer zu opfern.. (religiöser?) Fanatismus mit weit über 50 Millionen Toten der heute den Deutschen als "Volk" angelastet wird. Wers glaubt wird selig.

Hitler war übrigends kein Deutscher, er hatte selbst jüdische Vorfahren. Ebenso Eichmann und viele andere "Faschos" aus dem Hitler-Team.

"Faschos" und "Zionisten" haben Hand in Hand zusammengearbeitet, siehe u.a. Haavara-Transfer. Außerdem haben sowohl "Faschos" als auch "Zionisten" Über- und Untermenschen, auserwählte Rassen und Völker gepredigt.

Desweiteren wurden die "Faschos" von den gleichen Wall-Street-Kreisen finanziert und aufgebaut die auch die russische Revolution sowie alle anderen Kriege finanziert haben. Les die mal die Balfour-Deklaration durch.

Oder hier von Dr. John Coleman
http://www.bibliotecapleyades.net/sociopolitica/esp_sociopol_committee300_09.htm#PAST%20AND%20PRESENT%20INSTITUTIONS/ORGANIZATIONS%20AND

oder Bücher von Prof. Antony Sutton, oder Garry Allen oder Prof. Carroll Quigley (Geschichtslehrer von Bill Clinton...) usw...

Tatsächlich wurde Hitler doch von seinem jüdischen Leibarzt Morell o.ä. mit Drogen aufgepusht.. Nazis on Speed.. Der hat sich doch vor seinen Reden jedesmal die Birne vollgekokst... davon ist er anschließend wahnsinnig geworden.

Drahtzieher im Hintergrund waren, wie heute, Freimaurer..

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Das schlimmste Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, welches mit breiter Zustimmung der Juden getragen wurde, war der Kommunismus in Russland, China, Rote Khmer.. usw. mit weltweit über 250 Millionen Toten.

Ein weiteres schlimmes Verbrechen der Menschheitsgeschichte war die von Juden entwickelt Atombombe und deren Abwurf auf Hiroschima und Nagasaki. Für den Atombomenabwurf hat sich der Vorzeigejude Einstein ausdrücklich eingesetzt. ein weiteres schlimmes Verbrechen in der Menschheitsgeschichte ist die Vernichtung der Pälästinenser durch verlogene Juden.

Tatsächlich sind nämlich über 80% der Juden gar keine Semiten sonden Chasaren. Palästinenser schon.

Les doch mal Arthur Köstler: Der 13 Stamm. Es gibt keine verlogenere Bevölkerungsgruppe als die die behaupten Juden zu sein.

Der Deutschen ihre Geschichtsschreibung & dessen Lehre

Dieses Jahr hatte ich das Vergnügen an einer Vorstellung ganz besonderer Art teilzunehmen. Veranstaltungsort war ein deutsches Gymnasium, Zeit 10. Schuljahr und das Ganze all inklusive. Leider bin ich ein schreibfauler Mensch, wie euch liebe Leserinnen und Leser, sicher aufgefallen ist was mir sicher auch in diesem Artikel zum Verhängniss werden wird. Nichts desto trotz stelle ich hier den Versuch auf die größten Grausamkeiten dieses deutschen Schultheater-Spektakels grob zu skizzieren. Ich versuche dabei möglichst chronologisch vorzugehen.

Dass bei dem Ersten Weltkrieg um deutsche Soldaten und ihre Sterberate getrauert wird, während in Erzählungen meines Lehrers kein Platz für alliierte Opfer zu sein schien, störte mich noch verhältnismäßig wenig. Auch, als die von den alliierten durchgeführten Seeblockaden während des ersten Weltkrieges als Kriegsverbrechen verunglimpft wurde, nahm ich es noch relativ gelassen. Auch als unverhältnissmäßig lange über den Verlust deutschen Bodens geflennt wurde, nahm ich dies relativ unbedacht hin. Erst als der Versailler Friedensvertrag auch von meinem Lehrer als Schanddiktat bezeichnet wurde, begann ich wirklich zu reflektieren. Zu Beginn des Schuljahres war ich noch der Ansicht, dass je relativierender die Erzählung zum Ersten Weltkrieg sein mögen, desto besser würden sie zum Zweiten und dem Holokaust ausfallen. Dass sich diese Vermutung als falsch herausstellen würde ahnte ich noch nicht.

In der Weimarer Zeit, begann dann die staatliche Gleichsetzung von "Links" und "Rechts". Verwundert hat mich das nicht, teilweise kann ich dem sogar zustimmen (Stichwort: Querfront), wohl aber geärgert hat es mich da so auch AntfaschstInnen in kommunistischen/sozialistischen Gruppierungen mit FaschistInnen auf eine Stufe gestellt wurden. Kaum wurde auf den Antisemitismus dieser Zeit eingegangen, sowohl auf den von Rechts, wie auf den von Links. Eine weitere Sache störte mich ebenfalls bei der ganzen Debatte um die junge deutsche Republik: die peinliche Unterscheidung zwischen gutem Patriotismus, und bösen Nationalismus. Hier wurde überhaupt nicht erkannt, dass ersteres Grundlage für zweites ist; dass mensch nicht stolz auf ein Fleck Erde sein kann und vor allem, dass die Konstitution einer Nation immer auch einher geht mit der Abschottung nach außen, was gerade die Unterscheidung von gutem und bösen Bekenntniss zur Heimat als reine Haarspalterei erscheinen lässt.

Mit Beginn der Nazizeit bzw. der deutschen Geschichtsschreibung und Vermittlung dieser, fingen die Probleme aber erst richtig an. Kaum behandelt wurde die Zeit von 1933-1938, lediglich die Reichspogromnacht (des öfteren auch relativierend als Reichtskristallnacht bezeichnet) welche in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 stattfand wurde erwähnt. Keine Erwähnung fand der Holokaust im Geschichtsunterricht. Lediglich die Kennzeichnung der verschiedenen politischen und ethnischen Gruppen in den Konzentrationslagern wurde vermittelt. Das Thema wurde dafür im Religionsunterricht behandelt, was ein weitere große Probleme produziert. Zum einen nehmen nicht alle SchülerInnen am Religionsunterricht teil, zum anderem blieb der Holokaust dort im großen und ganzen auf das Verhalten der Kirche gegenüber der NS-Politik beschränkt. Untermauert wurde dies mit relativierenden und revisionistischen Dokumentationen von 1980 oder noch früher. In den letzten Stunden, wurde die erste brauchbare Dokumentation gezeigt in der ein ehemaliger KZ-Häftling von der deutschen Barbarei berichtete. Trotzdem wurde der Holokaust nicht annähernd als das analysiert was er war. Gänzlich fehlte eine Auseinandersetzung mit der Psyche der Deutschen und vor allem damit, warum der Holokaust in Deutschland und nicht in einem anderem Staat stattfand.

Im Geschichtsunterricht beschränkte sich das Themenfeld mit Vorliebe darauf den NS-Faschismus äquivalen zu italienischem, spanischem und russichem zu relativieren - anstatt auf die Unterschiede von deutschen Faschismus, dem Nationalsozialismus, und Faschismus im Allgemeinem einzugehen.
Ein weiteres beliebtes Thema waren die verlorenen deutsche Gebiete gewesen um den Angriffskrieg zweiter Weltkrieg mit ihrer Hilfe zu relativieren. Auf den Krieg an sich wurde auch sehr wenig eingegangen. Keiner angemessenen Erwähnung fanden beispielsweise die Verbrechen von Wehrmacht und SS, sowohl innerhalb wie außerhalb der deutschen Grenzen. Umsomehr bemühte sich mein Lehrer die Parallelen zwischen Stalinismus und Nationalsozialismus herauszustellen. Im Grunde ist das ein richtiger und wichtiger Aspekt, wenn darauf geachtet wird sie nicht gleichzusetzen. Was jedoch geschah.

Mein Lieblings Ärger-Thema während der ganzen Zeit bleibt jedoch das Verhalten der deutschen "Zivilbevölkerung". Während der ganzen Stunden, wurde der Eindruck erweckt Hitler, Himmler, Göring, Eichmann und natürlich der volksverführende Goebbels seien alleine an den Schäden der deutschen Untaten schuld. Als wären sie es gewesen, die fast die ganze Welt alleine erobert hatten, und sechs Millionen Menschen auf grausamste Weise um die Ecke brachten. Die deutsche "Zivilbevölkerung" wusste ganz genau was in den Konzentrationslagern geschah, sie wussten auch warum Krieg geführt wurde und mit welchen Verbrechen dies verbunden war. Anstatt diese wichtigen Erkenntnisse zu berücksichtigen und klarzustellen, kenne ich jetzt so zimlich jede Widerstandskämpferin und Widerstandskämpfer. Das erweckt natürlich fälschlicherweise die Vorstellung, dass jede und jeder gegen die Nazis gekämpft hat.

Mein persönlicher Höhepunkt bleibt jedoch die Gleichsetzung von Göring mit Sir Arthur Harris. Während der erste einen völkerrechtswidirgen Angriffskrieg gegen Unschuldige führte, half der zweite maßgeblich Deutschland und die Welt vom deutschen Faschismus freizubomben, wobei er gegen überwiegend Schuldige vorging.

Was ich am meisten an diesem deutschen Theaterstück vermisse, war die kritische Reflektion der deutschen Nation. Macht aber nicht's! Mir hat dieses Spektakel so gut gefallen, dass ich auch nächstes Jahr das Vergnügen haben werde es mir ein zweites mal anzuschauen. In einem Jahr wird sich herausstellen, ob sich etwas grundsätzlich an meiner Kritik geändert hat oder nicht. Also bis in einem Jahr, dann werde ich einen ähnlichen Artikel dazu schreiben.

Mr. President for Dictator!

In den USA wurde am 9. Mai eine neue Direktive (Anm.: Weisung, Verhaltensregel) erlassen. Diese macht den Präsidenten im falle eines "katastrophalen Notfalls" de facto zum Diktator.

Ein katastrophaler Notfall ist laut Definition jedes Ereignis, das massenhafte Verluste an Menschenleben, Sachschäden oder Zerstörung verursacht, die Bevölkerung, Infrastruktur, Umwelt, Wirtschaft oder die Funktionen der Regierung der USA schwerwiegend beeinträchtigt, unabhängig davon, wo ein solches Ereignis eintritt. Eine äußerst subjektive Definition, die sowohl bei einem Hurricane wie auch bei einem Massaker wie dem 11. September in Kraft treten könnte.

Sollte die Direktive in Kraft treten, so wird es eine Zusammenarbeit zwischen den drei Gewalten (Judikative, Exekutive, Legislative) geben, welche vom Präsidenten kontrolliert wird. Die Teilung der drei Gewalten, welche seit der französichen Revolution Grundlage aller repräsentativen Demokratien ist, wird damit außer Kraft gesetzt, da der Präsident die Zusammenarbeit koordiniert - was ihn zum Verantwortlichen in allen drei Bereichen macht.

Für einen Staat wie die USA, der nach eigenen Angaben Demokratie in die Welt tragen verucht, ist dies sicher kein schlauer Schachzug.

Warum es keine Diskussion mit Nazis geben darf

Wenn die Nazis (wiedermal) ins öffentliche Licht rücken, ist der Aufstand der Anständigen schon vorprogrammiert. Manch eine/r fordert Diskussionen, andere ignorieren das Problem gänzlich. Scheinbar niemanden interessiert es, dass Nazis weder (gleichberechtigte) DiskussionpartnerInnen oder gar mit rationalen Argumenten zu überzeugen sind.

Eine Diskussion ist "ein Gespräch zwischen zwei oder mehreren Diskutanten, in dem meist über ein oder mehrere bestimmte Themen gesprochen (diskutiert) wird, wobei jede Seite ihre Argumente vorträgt." (Wikipedia) Einher damit geht die grundsätzliche Toleranz der jeweils anderen Meinung auf dessen Basis die Diskussion geführt wird. Rechte Positionen, die sich auf Rassismus, Antisemitismus und Sexismus stützen müssen und dürfen hingegen nicht als diskutable Meinung akzeptiert werden.
Meinungen die sich darauf stützen ganze Menschengruppen zu Südenböcken abzustempeln, also die Gleichberechtigung aller Menschen, auf Grund von rassischen, religiösen, sexistischen oder kuluturellen Merkmalen verneinen, müssen konsequent geächtet werden, da sie fernab aller demokratischen und menschlichen Positionen liegen. Somit können VertreterInnen eben dieser Positionen auch keine PartnerInnen für DiskutantInnen sein, die sich menschlichen Werten verpflichtet fühlen!

Wenn Nazis über ihre Lieblingsthemen (Ausländerkriminalität, Überfremdung, "Befreiung Palästinas", Hartz IV und Arbeitslosigkeit) reden, kommt hinten nur anti-emanzipatorische und rassistische Breche heraus, die nicht Konsens einer Diskussion sein darf. Nazis darf auf Grund ihrer absolut ungerechten Meinung nicht das Recht eingeräumt werden, ihre Meinung gleichberechtigt neben denen emanzipierter Menschen zu äußern.
Ein weiteres Problem ist, dass Nazis öffentliche Bühnen lediglich dazu nutzen Propaganda und Hass auf alles "nicht-deutsche" zu verbreiten, womit sie bei alamierend viele Menschen auf offene Ohren stoßen.

Die Negation diese Meinungen ist auch kein Zeugniss fehlender Toleranz, wie es gerne AntifaschistInnen vorgeworfen wird, sondern erfolgt auf Basis rationaler Überlegungen, dem Bekentniss zu Menschenrechten und der generellen Gleichberechtigung aller Menschen.

Ich habe oft genug versucht Nazis ihre Paradoxien und Widersprüchlichkeiten klar zu machen. Aus diesen Erfahrungen folgere ich, dass Rassisten für rationale Argumente gar nicht zugänglich sind. Herrmann Bahr sagte einst über den Antisemitismus "Wer Antisemit ist, ist es aus der Begierde nach dem Taumel und dem Rausche einer Leidenschaft. Er nimmt die Argumente, die ich gerade die nächsten sind. Wenn man sie ihm widerlegt, wird er sich andere suchen, wenn er keine findet, wird es ihn auch nicht bekehren, mag den Rausch nicht entbehren." Ähnliches gilt meiner Erfahrung nach auch für Rassisten.

In diesem Sinne:
Don't talk to idiots!
Faschismus ist nicht verhandelbar!

8. Mai - Weihnachten für Antideutsche

Thanks to Braeburn for the pic!!!

Braun bis zur Mitte

Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin sehen 9% der Deutschen „eine Diktatur besser an als die Demokratie“. 11% meinten, dass das „NS-Regime auch seine guten Seite hatte“ und 11,2% vertreten die Ansicht, dass „Hitler abgesehen von der Shoah ein guter Staatsmann“ war. Dass „die Deutschen, schon von Natur aus anderen Völkern überlegen seien“ glauben 14.8%. 15% wünschen sich „einen Führer, der sie regiert“, 26% wollen eine Partei, die „die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“. Laut der Studie weisen außerdem 26,7% „Fremdenfeindliche Einstellungsmuster“ auf. 43,8% der Menschen aus dem Osten und 35,2% der Westdeutschen meinen, „dass Ausländer nur nach Deutschland kommen um den Sozialstaat auszunutzen“.

Da sich diese Studie auf sehr eindeutig als rassistisch zu entlarvende Aussagen bezieht kann sie wohl kaum als repräsentativ angesehen werden. Dennoch vermittelt sie einen ungefähren Eindruck wie viele Deutsche sich zu zweifelsfrei rassistischen Aussagen bekennen.

Um den etwas versteckten gesellschaftlichen, den sekundären, Rassismus zu erkennen bedarf es vor allem kritischem hinhören und genauem lesen. Nicht immer ist Rassismus so leicht zu entlarven. Meist geht Rassismus einher mit Formulierungen, wie „wir Deutsche“, abwertenden Begriffen wie „Illegale Menschen“, oder Wörtern wie „Paki“, „Zecke“ oder „Nigger“.

Oft sind es vorallem die Verhaltensweisen gegenüber farbigen Personen, die Menschen als Rassisten entlarven. Wenn der Platz neben schwarzen in Bus&Bahn trotz sonst voller Plätze leer bleibt, wenn weiße schneller und besser bedient werden als schwarze oder der demonstrative Blick auf den Boden, wenn ein schwarzer Mitbürger einem entgegen kommt.

Vermeintliche „nicht-Deutsche“ werden zum Feindbild erklärt und anders, abwertend behandelt. Dieses Phänomen kann im ganz normalem Alltag beobachtet werden. Dazu bedarf ist lediglich funktionierender Augen. Bei den Beobachtungen wird auch schnell klar werden, dass sich Rassismus durch alle soziale Schichten zieht. Rassismus ist kein Randproblem. Die Existenz von Rassisten ist also nicht auf „schwierige Umstände“ zu reduzieren, was letzlich nur davon ablenkt, dass es sich bei Rassismus um ein Problem des gesamten Gesellschaft handelt.

Sicher sind „schwierigen Umstände“ (niedriger sozialer Stand, soziale Isolation, Einfluss von Freunden) förderlich damit Menschen , sich in rechtsextremen Strukturen organisieren, aber sie sind nicht alleinschuldig. Die wahren Ursachen sind tief in der Gesellschaft verwurzelt und können auch nur dort bekämpft werden.

Antifas und aufmerksame BeobachterInnen haben zudem längst gemerkt, dass (Neo-)FaschistInnen i.d.R. konsequenzenlos agieren können. Meint: die meisten Deutschen stört es wenig bis kaum, wenn Nazis in ihrer Nachbarschaft wohnen und – in welcher Weise auch immer – (politisch) aktiv werden. Sie nehmen ihre Existenz hin, ohne sie zu outen (öffentlich bekannt machen), sie zu bekämpfen.

Wenn Nazis frei agieren können, ohne auf irgendwelche Konsequenzen aus der Mitte der Bevölkerung zu stoßen, werden sie weiterhin ihre menschenverachtenden Ideen verbreiten können – und immer mehr Menschen für ihre Ideologie gewinnen können. Auch, wenn die Mitte zwar längst „braun“ ist, sind es doch die Neonazis die physische Gewalt ausüben, was der wichtigste Unterschied zwischen gesellschaftlichem und neonazistischem Rassismus ist.

Kampf dem Rechtsextremismus, der wie wir gemerkt haben nicht „extrem“ sondern Normalfall ist, heißt Kampf dem gesellschaftlichem Rassismus!

Faschismus ist ein Verbrechen – keine Meinung

Faschismus ist eine Ideologie, die sich auf Ausgrenzung von Menschen auf Grund von rassischen, sexistischen, religiösen – ganz besonders Antisemitismus – stützt.

Folgend sollen wesentliche Charaktermerkmale des Faschismus knapp zusammengefasst und erläutert werden.

• Führerprinzip: Eine verbindliche Ideologie, die das gesamte Leben von Staat über Verwaltung bis zum privaten Alltag bestimmen soll. Die Ideologie ist auf die polit. Führungselite ausgerichtet.


• Totalitarismus: Nichtzulassen oppositioneller Stimmen, Einschüchterung, keine Gewaltenteilung, Anti-freiheitlich, also autoritäre Machtstrukturen.


• Superiorismus: Vorstellung der Überlegenheit einer Gruppe, Nation, Kultur oder Rasse gegenüber einer anderen.


• Sozialdarwinismus: „Auslese der Besten“.


• Rassismus: Terror, Repressalien u.ä. gegen Menschengruppen auf Grund von rassischen Eigenschaften (Hautfarbe, Abstammung, Körperbau).


• Nationalismus: Positive Identifikation mit der eigenen Nation.


• Ideologische Weltanschauung: Blut- und Weiheritualen, mystisch-irrationale Weltanschauung (mystisch: geheimnisvoll, unbeschreiblich; irrational: gegen den menschlichen Verstand); antiaufklärerisch (aufklärerisch: geistige Entwicklung ohne starre, überholte, Vorstellungen, Vorurteilen, Ideologien).


• Gewaltsames Machtstreben: Putsche von Militärs, Einschüchterung durch Kampfverbände (z.B. SA).


• „Gerechte Todesstrafe“: (min. tendenzieller) positiver Bezug auf die Todesstrafe.


• Antisemitismus: Die Juden noch mehr zu hassen, als es eigentlich normal ist.

Faschismus produziert(e) Terror und Ausgrenzung von „Volksfremden“ (MigrantInnen, Oppositionelle, Jüdinnen und Juden, Behindere), Krieg, damit verbunden Hunger, Zwangsarbeit, brutale Unterwerfung von Menschen, unendliches Leid in davon betroffenen Familien und gipfelte in der industriellen Vernichtung in den Gaskammern von Auschwitz.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!