Sagt nicht, man habe euch nicht gewarnt

Mahmud Ahmadinedschad kann es einfach nicht lassen. Es ist gerade knapp zwei Wochen her - und schon prophezeit er Israels Untergang ein weiteres mal.

Israel sei „gefälscht, erlogen. Es wird nicht fortbestehen. Es muss dieses Gebiet verlassen“, sagte er wörtlich. „Wir sind heute das einzige Land, dass die rechtmäßige Regierung Palästinas unterstützt. Wer unterdrückt nun dieses Volk? Wer verhängt wirtschaftliche Sanktionen über es? Es tut mir leid zu sagen, dass dies die europäischen Regierungen sind, die hierbei gemeinsame Sache mit den Zionisten machen. Aber die Frage Palästinas geht über diese Frage hinaus. Man muss zum dem Ereignis zurückkehren, dass vor 60 Jahren passierte, dessentwegen Millionen entwurzelt und Hunderttausende ermordet würden. Das Problem wird nicht durch europäische oder amerikanische Initiativen gelöst. Man muss die Ursache des Problems behandeln, seine Wurzeln – wenn nicht, wird die Krise weitergehen. Auf lange Sicht werden die für die Besatzung Verantwortlichen unterliegen.“
Die iranischen Massen, die sich anlässlich des 29. Jahrestages der islamischen Revolution auf dem Azadi-Platz am Montag versammelt hatten, fragte er: „Wäret ich bereit, nur einen Schritt oder ein Jota von unseren nuklearen Rechten zurückzutreten?“, die Demonstranten erwiderten: „Nein, Atomenergie ist unser offensichtliches Recht.“ Die Folgefrage, ob „hier jemand im iranischen Volk [ist], der das zionistische Regime unterstützt?“, antworteten die versammelten „Nein“ und skandierten Parolen wie „Tod Israel“ und „Tod Amerika“. [1]

Währenddessen testet der Iran Raketen und plant einen Satelliten ins All zu schicken. Dies sei, so Ahmadinedschad notwendig um "eine aktive und einflussreiche Präsenz im Weltraum [zu] haben"[2] Iranische Katyusha-Raketen wurden nach Gaza geschmuggelt und das mit dem Iran verbündete Syrien rüstet massiv auf. Zu den wichtigsten Aufrüstungen gehört vor allem eine neue Boden-Boden-Rakete, die in der Lage ist die israelische Infrastruktur – z.B. Flughäfen, Häfen, Fabrikanlagen – zu treffen. Entwickelt wurde sie übrigens mit iranische Unterstützung. Die Tatsache, dass diese Rakete eine Reichweite von 250kM besitzt und einen besonders großen Sprengkopf tragen kann macht die Angelegenheit besonders beunruhigend.
Weitere wichtige Aufrüstungen sind z.B. der Erwerb des Raketenabwehrsystems Pantsyr, welches "selbstbetrieben zwischen acht und 12 Raketen abfeuern kann und eine substantielle Bedrohung für die israelische Luftwaffe darstellt". Zudem hat Syrien sich moderne Panzerabwehrraketen gekauft, die in der Lage sein sollen den modernsten Kampfpanzer der israelischen Armee, Merkava Mark IV, ausschalten zu können. Eine Aufrüstung der syrischen Armee, hauptsächlich durch russische Waffen, ist geplant. [3]

Die beiden genannten islamischen Staaten bereiten sich ganz offensichtlich auf Krieg vor. Es wird aufgerüstet und Hasstiraden gegen Israel, Amerika und die restliche westliche Welt skandiert. Wer einen Krieg ernsthaft verhindern möchte, müsste den Boykott beider Staaten ernsthaft und rasch fördern. Wenn dies nicht geschieht sind die Würfel gefallen und ein weiterer Krieg gegen den islamischen Fundamentalismus wird unausweichlich.

[1] Zitate s. z.B. Haaretz, vom 12.02.08 und Yedioth Ahronot, vom 11.02.08 sowie 20min.ch
[2] Haaretz, 04.02.08
[3] Haaretz, 08.02.08

Bomben statt Karneval!

„Es ist euer Fehler, wenn ihr denkt, dass die iranische Nation [vor dem Westen] zurückweichen wird. Wir bewegen uns auf den Gipfel des atomaren Weges zu.“ versprach der iranische Mahmoud Ahmadinejad gestern. Außerdem solle man damit aufzuhören, „die Zionisten zu unterstützen, da ihr Regime seine letzte Etappe erreicht“ habe. „Akzeptiert, dass das Leben der Zionisten früher oder später zu Ende gehen wird“. „Was wir im Moment vor uns sehen, ist das letzte Kapitel [der israelischen Gewalttaten], dem die Palästinenser und die Staaten in der Region entgegentreten werden und das sie letztlich zugunsten Palästinas wenden werden.“ Anlass zu diesen apokalyptischen Träumen eines Islamfaschisten ist, "dass das iranische Volk [...] den Kernbrennstoffzyklus vollständig beherrscht". [1] Ein weiterer Schritt im ungebremsten iranischen Vernichtungsprogramm.

Gibt es Reaktionen auf die wiederholten Drohungen? Nein. Und das wird sich wohl auch nicht ändern. Vernichtungsdrohungen gegen Israel seitens des Irans gibt es genug. Wirklich etwas passiert ist bis jetzt noch nicht. Abgesehen von einem halbherzigen Boykott, gegen den sich vor allem Deutschland und Österreich stark machen. Wenigsten ist der Durchschnitt der restlichen Welt diesbezüglich konsequenter.

Um dann hier dem allgemeinem freudigem rumtreiben besoffener Karnevalisten entgegenzuhalten, halte ich an der Forderung "Bomben statt Karneval" fest. Denn eines ist gewiss: Je länger die Welt dabei zusieht, wie der Iran sein Vernichtungsprogramm vorbereitet, desto schwieriger wird es dieses letzendlich zu stoppen. Was man aus dem Nationalsozialismus gelernt haben sollte ist nämlich unter anderem, dass Antisemiten nicht durch Appeasement und wegschauen vom Morden abgebracht werden können, sondern durch Waffen und Gewalt.

[1] zitiert nach "Haaretz" vom 30.01.2008 und http://de.rian.ru/world/20080130/98009767.html

Handyvideo einer Hinrichtung

http://www.iranpressnews.com/media/video/62235212208.3gp Rechtklick, Ziel speichern unter... und mit Quicktime abspielen.

Vorschau? Gern:

Von Hitler zu bin Laden

Deutsche können Amerika den Judenhass der Islamisten erklären, hatte David Gelernter vor sechs Jahren notiert und hinzugefügt: „… weil Deutschland seine Vergangenheit ernst nimmt.“ Heute erleben wir, dass der Antisemitismus der Hamas, der Hisbollah und des iranischen Regimes in Amerika zur Sprache kommt – in Deutschland aber nicht. Obwohl Irans Atompolitik den Nahen Osten in den Schatten eines nuklearen Holocaust zu stellen droht. Oder weil? Ist es gerade die Nähe zum historischen deutschen Verbrechen, die Erkenntnis und Einsicht blockiert? Die Frage, ob Deutschland die aus seiner Nazivergangenheit resultierenden Schlussfolgerungen gezogen hat, beantwortet sich nicht in Sonntagsreden, sondern konkret.

weiterlesen...

Karikatur der Woche (5. November)

Rein formal gesehen nicht mehr ganz aktuell, die Aussage an sich ist immer noch aktuell.


(anklicken zum vergrößern)

stop the bomb

Der Demobanner von Café Critique ist verschwunden. Die von CC geäußerte Kritik ist jedoch so aktuell und wichtig wie nie.
Klare Worte gibt es von Stephan Grigat. Hier das Radiointerview.

von freie-radios.net

Weitere sehr wichtige Texte gibt es auf der Homepage von CC (s. o.).

Karikatur der Woche (21. Oktober)

Zur Abwechslung mal der Iran.

Die EU könnte Irankrieg und Holocaust verhindern

Darauf angewiesen: Kann die potentielle Hebelwirkung ökonomischer Sanktionen deutlicher herausgestellt werden? Schon Ende 2006 hatte eine Studie des iranischen Parlaments das Offenkundige bestätigt: Ohne europäische Ersatzteile und Industrieprodukte ist die iranische Wirtschaft binnen weniger Monate paralysiert. Wenn überhaupt noch eine Macht diesen Hebel rechtzeitig herumlegen kann, dann die EU.
[...]
Schon während des II. Weltkriegs hatte sich kaum jemand um das Schicksal der Juden kümmern wollen. Die Frage, ob ein Land oder eine Gesellschaft die aus der Nazi-Geschichte resultierenden Schlussfolgerungen gezogen hat, beantwortet sich nicht in Sonntagsreden, sondern konkret. In Bezug auf die deutsche und die österreichische Iranpolitik heißt die Antwort „Nein“. Irans Fortschritte bei der Erlangung der nuklearen Option drohen den Nahen Osten in den Schatten eines nuklearen Holocaust zu stellen. Die Zeitbombe tickt. Berlin und Wien stehen zweifellos in der vordersten Reihe – jedoch nicht bei jenen, die das Unheil abzuwenden suchen, sondern bei denjenigen, die ihm den Weg bereiten – aus welchen Gründen auch immer.

Matthias Küntzel bringt auf den Punkt, warum die EU als einzige Institution Irankrieg und zweiten Holocaust verhindern könnte.

lesenwert!

Die Narren der UNO

Ahmadinedschad hat wieder vor der UN gesprochen. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass die UN keine Moral hat - hier ist er. Denn eine Gesellschaft, die mit Schurkenstaaten und Menschenrechtsverbrechern gemeinsame Sache macht, kann nicht als Weltinstanz akzeptiert werden. Wir, Deutschland und Europa sollten uns auf eine andere Moralvorstellung berufen. Die Nato-Moral.

Weiter geht's hier.

Karikatur der Woche (28. September)

Manche Sachen sind wirklich grotesk. Zum Beispiel, wenn Shoahleugner und Amerikahasser, Mahmud Ahmadinedschad, Ground Zero besichtigen will, um einen Opferkranz niederzulegen.
Noch viel grotesker ist es allerdings, wenn er behauptet, es gäbe keine Homosexuellen im Iran. Es mag wenige geben, und es wird viel getan um sich dieser wenigen Homosexuellen zu endledigen, aber es gibt sie.

Entsprechend gibt's heute schon die Karrikatur für die Zukunft (das gilt nicht nur für's Formale im Blog, sondern auch für iranische Realitäten).

Karikatur der Woche (2. September)

Da hat Mahmud Ahmadinedschad sich wohl selbst ausgeknockt.

Der "nukleare Holocaust" und die Verwirrungen seiner Kritiker

Gestern war es wieder so weit. US-Präsident Bush hielt eine Rede, die auf die Gefahr des Irans aufmerksam machen sollte. Neben der Erwähnung, dass der Iran Terroristen im Irak, die Hisbollah und die Hamas unterstützt, machte er auch auf das Atomprogramm des Irans aufmerksam. Dabei beinhaltet die Formulierung des "atomaren Holocausts", bereits eine Relativierung der möglichen Judenvernichtung durch Mahmud Ahmadinedschad und den iranischen Mullahs.

Betrachten wir die Vergangenheit, so bleibt festzustellen, dass Antisemiten in ihrem Vernichtungswillen ernst zu nehmende Persönlichkeiten sind. Wurde Hitler erst als Dummschwätzer abgetan, entwickelte sich der obdachlose Penner zur treibenden Kraft, der den Tod von Millionen bedeuten sollte.
Kaum Beachtung dagegen fand Hadji Amin al-Husseini, Großmufti von Jerusalem, glühender Antisemit und Freund der Naziführung. Er war es, der den Judenhaß maßgeblich aus Deutschland in die arabische Welt importierte und bis heute das Denken viel zu vieler muslimischer Menschen prägt. Dafür wird diese wichtige Entwicklung aber viel zu selten erwähnt. In seinem Judenhaß war er von Hitler kaum zu überbieten. Al-Husseini war es auch, der tausenden Juden die Flucht in das unterbesiedelte Palästina verbot, so ihren Tod herbeizuführen wusste und oft genug seine Solidarität mit den deutschen Antisemiten, sowie seiner Hoffnung auf eine "engültige Lösung der Judenfrage" betonte. Was das bedeutet ist klar: totale Vernichtung.

Villeicht erklärt dieses Unwissen über al-Husseini auch warum der islamische Antisemitismus nicht als Export des deutschen Vernichtungswillen von der breiten Öffentlichkeit aufgenommen wird. Diese Theorie ist aber nicht sehr überzeugend. Wenn Mahmud Ahmadinedschad offen den Holocaust leugnet, Gruppen mit dem Ziel der Vernichtung Israel unterstützt, Israel Existenzrecht negiert und dabei an Atombomben bastelt, sollte auch der letzte Mensch im Westen mitbekommen haben, was im Iran vor sich geht. "Die Jüdische" berichtete heute sogar:

Er [Mahmoud Ahmadinejad] erklärte, dass der Iran de facto bereits eine Atommacht sei: 'Ich will Ihnen offiziell mitteilen, dass aus unserer Perspektive die Akte des atomaren Iran bereits geschlossen ist. Der Iran ist heute ein atomarer Iran, d.h. wir haben den "Brennstoffkreislauf" geschlossen. Der "nukleare Brennstoffkreislauf" ist ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Herstellung von Atomwaffen. [1]

Eine andere Theorie lässt sich wesentlich besser begründen. Nämlich die, dass außer den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel selbst niemandem ernsthaft etwas daran liegt die Existenz des jüdischen Staates zu erhalten. Oder wer stellt sich sonst nocht aktiv hinter Israel?

Wenn von einem atomaren Militärschlag - und nichts anderes wäre dieser "atomare Holocaust" - die Rede ist, impliziert dies einen Vergleich mit dem atomarem Angriff auf Japan. Am 6. bzw. 9. August 1945 wurde das erste und einzige mal Atombomben abgeworfen, die Menschen im großen Stile töten sollten. So zweifellos falsch diese Entscheidung von den USA auch waren, bleibt doch zu betonen, dass Japan - verbündeter Nazideutschlands - sich auf Grund dieses Bündnisses schuldig machte und bis dato nicht kapituliert hatte. Erst nach diesen beiden atomaren Disastern konnte dem kriegerischen Treiben des zweiten Weltkreiges Einhalt geboten werden.


Mag es auch stimmen, dass die mögliche erneute Judenvernichtung eine atomare sein wird, so steht sie jedoch nicht in der Tradition von "Little Boy" und "Fat Man", den beiden Atombomben der US-Amerikaner. Vielmehr wäre sie eine Anknüpfung an den Vernichtungsgedanken eines Adolf Hitlers, Heinrich Himmlers oder den Adolf Eichmanns. Bush müsste hier auf seine Formulierung achten. Andernfalls wird er sicher nicht wieder zum "man of peace" von der Bahamas gekührt. [2]


[1] http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=16&Param_RB=&Param_Red=8415
[2] s. http://www.redaktion-bahamas.org/aktuell/Bagdad.htm

Iran in Antirassistischem Komitee / Iran on anti-racism committee

Da in deutschsprachigen Medien kaum (nur sperrlich im Newsletter der israelischen Botschaft und bei der fragwürdigen Seite "politicallyincorrect.de") darüber berichtet wurde, hier eine Übersetzung eines Artikels von ynetnews.com.

Achtung: Übersetzungsfehler meinerseits sind nicht auszuschließen!!


Iran in Antirassistischem Komitee

Islamische Republik wurde von der UNO für "führende Positionen" bei der Planung einer Anti-Rassismus Konferenz ausgewählt
von Yaakov Lappin Erschienen: 23.08.2007, 21:45 / Israel News

Despite its numerous calls for Israel's destruction, and repeated denials of the Holocaust, Iran has been selected by the United Nations for a leading position in a committee that will plan the 2009 UN World Conference against Racism.

Trotz der häufigen Aufrufen zur Vernichtung Israels, und wiederholter Leugnung des Holocausts, wurde der Iran von den Vereinten Nationen ausgewählt eine führende Position in einem Ausschuss gegen Rassismus bei der UN Welt Konferenz 2009 zu übernehmen.

The planning committee, which will meet for the first time in Geneva on August 27, will be made up of an inner circle of 20 UN member-states, to be headed by Libya.

Der geplante Ausschuss, welcher sich das erste mal in Genf am 27. August treffen wird, besteht aus einem innerem Kreis von 20 UNO Mitgliedstaaten, welche von Libyen angeführt werden.

The decision to include Iran in the committee has been slammed by UN watchdogs. "As a UN spokesperson against racism, Iran will invert totally the message and mission of the United Nations," Anne Bayefsky, senior editor of the New York-based Eye on the UN, said in a press release.

Die Entscheidung den Iran in das Kommitee aufzunehmen, wurde von Leuten die ein Auge auf die UNO halten, kritisiert. "„Als Sprecher der UNO gegen Rassismus wird der Iran die Botschaft und die Mission der Vereinten Nationen ins Gegenteil umkehren.“, sagt Anne Bayefsky, die Chef-Redakteurin des New Yorker "Eye of the UN", in einer Presseerklärung.

"Iran is now poised to wrap itself in a UN flag as a lead agent of the next global conference against racism, Durban II," she added, referring to the 2001 UN conference on racism held in Durban, South Africa, which saw unprecedented levels of anti-Zionist rhetoric and calls for Israel's destruction.

"Der Iran ist jetzt in der Lage als führender Vertreter und unter UNO Flagge bei der nächten weltweiten Konferenz gegen Rassismus, Durban II, zu handeln", fügt sie verweisend auf die UN Konferenz gegen Rassismus die in Durban, Süd Afrika, stattfand und wo es zu unerwartet vielen Äußerungen von anti-zionistischer Rhetorik und Israel's Zerstörung kahm.

Speaking to Ynetnews, Bayefsky said that "the leading exponents of anti-Semitism, whether directed at Jews individually or the Jewish people and its state generally, continue to be provided a global platform at the UN. This is but one example of a broader phenomenon."

Im Gespräch mit Ynetnews, sagte Bayefsky dass "die führenden Vertreter von Antisemitismus – sei es gegen einzelne Juden oder das jüdische Volk und seinen Staat allgemein – weiterhin eine globale Plattform in der UNO erhalten. Dies sei aber nur ein Beispiel eines ausgedehnten Phänomenes."

"Eye on the UN has found that in 2006 the UN system as a whole directed the most condemnations for human rights abuses against specific states - first towards Israel and fourth towards the United States. Iran was lower down on the list of UN human rights concerns," Bayefsky said, adding: "And yet the US taxpayer continues to pay a quarter of the bill for activities which demonize Americans and Israelis on a global scale."

"Eye on the UN hat herausgefunden, dass die UNO 2006 insgesammt die meisten Verurteilungen wegen Verstößen gegen die Menschenrechte - an erster Stelle gegen Israel und an vierter Stelle gegen die Vereinigten Staaten aussprach. Der Iran war weiter unten in der Liste bei Verstößen gegen die Menschenrechte," sagt Baxefsky. Sie fügt hinzu: "Und jetzt bezahlen die US-Steuerzahler ein viertel der Rechnung für Aktivitäten, welche Amerikaner und Israelis auf globaler Ebene dämonisieren."

A spokesperson for the UN's Office of the High Commissioner for Human Rights confirmed to Ynetnews that "Iran is one of 20 States who are members of the bureau of the Preparatory Committee," but added that "Iran does not occupy a leading role.”

Ein hoher Sprecher der UNO Behörde für Menschenrechte bestätigte Ynetnews, dass der "Iran einer von 20 Staaten ist, welche Mitglieder des geplanten Komitees sind." Er fügte jedoch hinzu, dass dem "Iran keine führende Rolle zukähme."

When asked how a state which openly denies the Holocaust could find itself in such a role, the spokesperson said: "The Preparatory Committee is an inter-governmental body, meaning States were chosen freely to sit on the Prep-Com. It is the Member-States who decide."

Auf die Frage, warum ein Staat welcher den Holocaust leugnet eine derartige Rolle bekommen könnte, sagte der Sprecher "Das geplante Komitee sei ein internationales Gremium, was bedeutet das Staaten frei gewählt werden teilzunehmen. Die Mitgliedstaaten entscheiden darüber."


"Fremdgesteuerte UNO"

Bayefsky explained that the structure of the UN's Human Rights Council has effectively been taken over by the countries of the Organization of the Islamic Conference (OIC), allowing Iran and Libya access to key roles.

Bayefsky erklärt, dass die Struktur der UNO Menchenrechtsrat wirksam von der "Organization of the Iskamic Conference" (OIC) übernommen wurde, was dem Iran und Libyen Schlüsselrollen zukommen lässt.

"The states were selected by the UN Human Rights Council and the Council is controlled by the Organization of the Islamic Conference. The majority of seats on the Council are held by the African and Asian regional groups and the OIC has a majority of seats on each of these groups. Western states do not have the votes to block this outrage and it is another example of the hijacking that has occurred of the UN's lead human rights agency," she said.

"Die Staaten wurden ausgewählt vom UNO Menschrechtseat un dieser Rat wird von der 'Organization of the Islamic Conference' kontrolliert. Die Merheit der Sitze des Rates werden von den afrikanischen und asiatischen reginalen Gruppen besetzt, in welchen die OIC eine Merheit in jeder dieser Gruppen hat. Westliche Staaten haben nicht die Stimmen diese Gräultaten zu verhindern und dies ist ein weiteres Beispiel dafür, dass die führenden UNO Menschenrechtsbeauftragten fremdgesteuert werden," sagt sie.

Reacting to the statements of the Office of the High Commissioner for Human Rights, Hillel Neuer, Executive Director of the Geneva-Based UN Watch organization, said that the UN had failed to explain how Iran had ended up on the planning council.

Als Reaktion auf die Äußerungen aus dem Büro des hohen Beauftragten für Menschenrechte, Hillel Neuer, ausführender Direktor der Genfer UN Watch Organisation, sagte die UNO hätte verfehlt zu erklären, wie der Iran den geplanten Rat beednete hatte.

"I think they are basically dodging the question," Neuer said. "To ask why Iran should be a member, and then to be answered that Iran is a member, is not an answer," he added.

"Ich denke im grunde genommen weichen sie der Frage aus," sagt Neuer. "Zu fragen warum der Iran ein Mitglied sein sollte, und dann zu antworten das der Iran ein Mitglied ist, ist keine Antowrt," fügt er hinzu.

"This conference is turning into a wolf in sheep's clothing. The United Nations’ government and diplomats do not think the way regular people think. They treat every country equally and do not use common sense principles. That attitude is contrary to the UN charter, which says members who act contrary to the charter's principles of supporting peace should be expelled," Neuer explained.

"Diese Konferenz wandelt sich in einen Wolf im Schafspelz. Die Regierungen der Vereinten Nationen und Diplomaten denken nicht so, wie normale Menschen denken. Sie behandeln jeden Staat gleich und verfolgen keine allgemeinen und sinnvollen Leitsätze. Diese Haltung läuft der Charter der UNO zuwider, welche sagt das Mitgliedstaaten die gegen die Prinzipien der UNO Charter handeln, ausgeschlossen werden sollten," erklärt Neuer.

"According many diplomats, this will be a fiasco in the making. And it should be noted there are African states that care about legitimate issues concerning racism and want those to be addressed. It's a shame that the Islamic states are intending on subverting this conference as they have done with the Human Rights Council and numerous other UN bodies," Neuer added.

"Laut vielen Diplomaten, wird dies ein Trauerspiel in der Entscheidung. Und es sollte bekannt werden, dass es viele afrikanische Staaten gibt, welche sich um legitime Belange bezüglich Rassismus, kümmern und um die sich gekümmert werden muss. Es ist beschäment das die Islamistischen Staaten beabsichtigen diese Konferenz, so wie sie es mit dem Menschenrechtsrat und vielen anderen UNO Abteilungen getan haben, zu untergraben," fügt Neuer hinzu.

"The High commissioner (Louise Arbour) has to speak truth to power. The high commissioner should express her concern that once again a leading human rights entity at the UN is being headed by Libya with Iran in a leadership position, whatever the UN may say. It undermines any last vestige of moral credibility," he said.

"Die hohe Beauftragte der Kommission (Louisr Arbour) muss die Macht beim Namen nennen. Die hohen Beauftragten sollten ausdrücklich ihre Besorgniss zum Ausdruck bringen, dass einmal mehr ein führendes Menschenrechtsgebilde bei der UNO von Libyen und unter Leitung des Iran geführt werden, was auch immer die UNO dazu sagt. Dies untergräbt den letzten Überrest moralischer Glaubwürdigkeit," sagt er.


"Israels begrenzten Optionen"

Asked what his advice would be for Israel on how to deal with the conference, Neuer said: "There is a limited amount of options for Israel. The analogy is to the UN General Assembly, where the numbers speak for themselves, and there is not much Israel can do to prevent certain resolutions."

Auf die Frage, was sein Rat für Israels Umgang mit der Konferenz wäre, sagte Neuer: "Es gibt eine begrenzte Menge von Möglichkeiten für Israel. Die Übereinstimmung der UNO Generalversammlung, wo die einzelnen Staaten für sich selbst sprechen, lässt nicht viele Möglichkeiten für israel solche Resolutionen zu verhindern."

"The key thing is to work on Western states like Canada and the Europeans. Israel has to be vigilant, has to closely monitor diplomatic developments, and needs to engage with its Western friends and to make sure that the Europeans stand firm and refuse to appease the extremists," Neuer added.

"Die Chance besteht darin, mit westlichen Staaten wie Kanada und den Europäern zusammen zu arbeiten. Israel muss wachsam sein, diplomatische Entwicklungen genau verfolgen, muss sich mit seinen wesltichen Freunden engagieren und muss sicher stellen, dass die Europäer zu Israel stehen und ablehnend gegenüber Appeasement vor den Extremisten," fügt Neuer hinzu.

According to Bayefsky, "Israel needs to point continually to the dangerous role played by the UN in undermining the welfare of the Jewish state and its people. The veil of legitimacy of the organization as a leader in human rights protection must be lifted."

Gemäß Bayefsk, "muss Israel kontinuierlich die gefährliche Rolle durch die Unterwanderung der UNO und der damit verbundenen gefahr gegenüber dem Wohlergehen des jüdischen Staates und seiner Bevölkerung, aufzeigen. Der Schleier der Legitimität der Organisation als Führer in Menschenrechtsschutz muss aufgehoben werden."


Link zum Artikel: http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3441314,00.html

Noch mehr Terroristen!

Die USA wollen die iranischen Revolutionsgarde auf ihre Terrorliste setzen. Sowohl die EU als auch der Iran sind davon wenig begeistert.

Zwar steht noch nichts endgültig fest, US-Präsident Bush ließ jedoch verlauten, dass auch die iranische Revolutionsgarde auf die Terrorliste soll. Damit wäre es der US-Regierung möglich Vermögen der Garde im Ausland einzufrieren und Geschäftsbeziehungen mit ihnen zu unterbinden. Treibende Kräfte für diese Haltung Bush's sollen konservative Regierungskreise sein. "US-Aussenministerin Rice versuche so zweierlei zu erreichen. Zum einen sollen Cheney und die mit ihm Verbündeten in der Regierung 'ruhig' gestellt werden. Zum anderen diene die Ankündigung als Druckmittel gegenüber den Europäern und vor allem China, das sich im Sicherheitsrat gegen härtere Sanktionen stemmt", schreibt tagblatt.ch.

Die EU signalisiert, wie anzunehmen, Appeasement. Sie treffe unabhängige Entscheidungen darüber, welche Organisationen in eine entsprechende Liste aufgenommen würden, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel.

Die Revolutionsgarden verfolgen nicht nur alle Iraner, die sich der islamischen Rechtssprechung, der Schari'a, welche im kompletten Widerspruch zu Menschenrechten steht, wiedersetzen. Die 125.000 Mann starke Kampftruppe verfügt über ihre eigene Marine-Einheiten und Luftwaffe, wird unabhängig von der normalen Armee kommandiert und zu ihr gehört auch die Al-Quads-Truppe. Eine für "Sonderoperationen" im Ausland zuständige, hochspezialisiert, diszipliniert und fähige Eliteeinheit. Laut den USA und Israel unterstützen diese die libanesische Hizbollah, radikale Palästinensergruppen wie die Hamas, shiitische Milizen im Irak und die Taliban in Afghanistan. Theeran negiert zwar diese Beschuldigungen, macht aber kein Geheimnis aus der materiellen Unterstützung von Hizbollah, Hamas und irakischen Shiiten. Viele dieser radikalislamischen Gruppierungen sind zudem abhängig von der iranischen Unterstützung.

Eine Diskussion darüber zu starten, ob diese Streitmacht eines angeblich souveränen Staates, dem Iran, Terroristen sind oder nicht hat etwas zutiefst beunruhigendes. Bleibt nur zu Hoffen, dass die EU endlich aufwacht und ihre Appeasementpolitik beendet. Denn wie Churchill schon sagte: "Beschwichtigen heißt, ein Krokodil zu füttern, in der Hoffnung, dass es einen zuletzt frisst."

المادة مارك ولاية نيبراسكا العجله؟

Wenn man dem Googleübersetzungsprogramm glauben schenken darf, heißt diese Überschrift so viel wie "Haste mal 'ne Mark?" Grund für diese Frage ist eine Meldung über die Armut im Iran. Abdolreza Mesri, Sozialminister des Irans, sagte der iranischen Zeitung "Sarmajeh", im Iran leben 9,2 Millionen Menschen untehralb der Armutsgrenze. Von diesen 9,2 Mio wiederrum leben fast zwei Millionen unter der absoluten Armutsgrenze von 650.000 Rial (ca. 51€) pro Monat. Zudem sind drei Millionen der 70,4 Millionen Iraner arbeitslos, was in etwa 4,26 Prozent entspricht. Am 25.06.2005 verkündete die Süddeutsche Zeitung noch "Die Arbeitslosigkeit im Iran liegt offiziell bei 16 Prozent, Experten gehen jedoch eher von 30 Prozent aus." Aktuellere Zahlen, zur Armut wie zur Arbeitslosigkeit, die sich nicht auf Regierungsquellen stützen, konnte ich leider nicht finden. Abgesehen vom historischen vergleich, bleibt zu berücksichtigen, dass Regierungen im Allgemeinem dazu neigen zu ihrer Gunsten zu schwindeln. Folglich sind sowohl Arme wie Arbeitslose in hohem Maße zu beklagen.

Vor seiner Wahl 2005 hatte Ahmadinedschad versprochen, Armut und Arbeitslosigkeit im Iran entschlossen zu bekämpfen. Das war auch der Hauptgrund weßhalb er überhaupt gewählt wurde. Es gelang ihm jedoch nicht seine Versprechen einzuhalten, weßhalb er wachsender Kritik von Konservativen wie Reformern ausgesetzt ist. Eventuell mag auch das der Grund sein, wieso er Öl- und Industrieminister gefeuert hat - das sagen zumindest die größeren iranischen Zeitungen. Offiziell haben die beiden Minister ihren Rücktritt eingereicht.

Es ist kein Verbrechen in einer kapitalistischen Welt zu versagen. Es ist keine Schande zu den Verlierern zu gehören. Dem Kapitalismus ist immanent, dass es immer irgendjemandem schlechter geht als anderen. Wenn ein Staat, wie der Iran, der doch über massenweise Öl und Gas verfügt jedoch nicht in der Lage oder willens ist, die eigene Bevölkerung überhalb der Armutsgrenze zu halten ist das wirklich beachtlich und verwerflich. Aber wer weiß. Lenin würde das als revolutionäre Perspektive interpretieren. Hoffen wir, dass er mit dieser Annahme Recht hätte und das dem antisemitischen Mullahregime endlich ein Ende bereitet wird - und das nicht von den USA und/oder Israel.

Ahmadinejad hetzt wieder

Am 4. August 2007 war es wieder soweit. Ahmadinejad gab algerischen Zeitungen ein Interview in der er, mal wieder, Israels Existenzrecht verneinte. Sein Land unterstütze einen Palästinenserstaat im Nahen Osten "bedingungslos". "Was Israel angeht - die können sich einen anderen Ort suchen", so der iranische Präsident.

Das ist an sich nicht neues. Interessant ist eine andere Äußerung von ihm: "Der Islam untersagt die Ermordung von Unschuldigen, egal wo sie sind". Darum lehne Teheran "alle terroristischen Methoden egal welcher Namensgebung und welchen Motivs" ab. Das Mullah-Regime aus dem Iran unterstütz aber Terroristen wie Hizbollah und Hamas, in ihrem Djihad gegen Israel. Deren Anschlägen in erster Linie - beabsichtigt - unschuldige israelische Zivilisten zum Opfer fallen. Dazu leugnet der Iran den deutschen Massenmord an den Juden, lässt Menschen im eigenen Staat aufhängen und steinigen, und baut höchstwarscheinlich eine Atombombe, mit der er einen zweiten Holocaust praktizieren könnte und auch würde. Dass er die "Ermordung von Unschuldigen, egal wo sie sind" ablehnt ist nicht nur bitterer Sarkasmus. Sie dient einem anderen Zweck. In seiner bedingunslosen Unterstützung des palästinensischen Nationalismus kann er sich ebenso einer großen Gefolgschaft der Europäer und Araber wie auch der UN sicher sein. Auch die Forderung, Israel könne sich einen anderen Ort suchen wird bei der Weltöffentlichkeit, mal mehr mal weniger, auf Zustimmung stoßen. Einzig in Teilen der USA und in Israel wird Ahmadinejad als das begriffen was er ist. Ein heuchlerischer Antisemit, der seine Forderung nach einem Ende des Zionismus sobald er die Möglichkeit dazu hat, beenden und die israelische Bevölkerung vernichten wird.

Außderm wirft er dem Westen eine Doppelmoral vor. In Europa gäbe es Geheimgefängnisse, die USA hörten Telefongespräche ab und Israel richte "Gemetzel" an Palästinensern an, ohne dass dies als Skandal empfunden werde. Zwar richtet Israel keine "Gemetzel" unter den Palästinensern an - eher umgekehrt - aber auch dieses Vorurteil wird von vielen Menschen weltweit geteilt, weßhalb er sich auch hier als sympathischer Partner der Weltöffentlichkeit anbietet. Geheimgefägnissen - die Konsequenz auf den islamischen Terrorismus sind - wie auch das Abhören von Telefongesprächen sind sicher keine anstrebenswerten Maßnahmen gegen den Djihad der Islamisten. Dem Westen, bzw. der USA, diese Maßnahmen vorzuwerfen, gleichzeitig aber die Scharia als Gesetz anzuwenden und Terroristen zu unterstützen ist wirklich doppelmoralisch. Auch hier bedient Ahmadinejad Ressentiments gegenüber den Vereinigten Staaten, die sowohl in der arabischen wie auch der europäischen Gesellschaft auf Zustimmung stoßen werden.

Alles im allen kann Ahmadinejad einen weiteren propagandistischen Erfolg verzeichnen, der die USA und Israel weiter isolieren in ihrem Kampf gegen die Islamonazis.

Iran droht: 600 Raketen auf Israel gerichtet

Nachdem ich bereits versucht habe zu beschreiben, wie Syrien und der Iran gegen Israel spielen, werden die Drohungen nun immer konkreter.

Im Newsletter der israelischen Botschaft in Berlin vom 16.07.2007 heißt es:

Iran droht: 600 Raketen auf Israel gerichtet

Ein hochrangiger Vertreter des Iran, der sich zurzeit in Damaskus aufhält, um den baldigen Besuch des iranischen Staatspräsidenten Ahmadinejad in Damaskus vorzubereiten, hat gegenüber der in Katar erscheinenden Zeitung „Al-Watan“ Warnungen an Israel ausgesprochen. „Wir besitzen eine nicht unbedeutende Menge an Langstreckenraketen. Wenn Israel sich an einem amerikanischen Angriff auf den Iran beteiligt oder einen solchen unterstützt, wird es einen massiven Raketenbeschuss auf 600 Ziele im Herzen Israels auf sich ziehen, deren Lokalisierung auf Einsatzkarten in den Stäben der iranischen Armee verzeichnet ist“, so die Quelle.

Der Iraner wies außerdem darauf hin, dass der Iran auch dann Raketen auf Israel abfeuern würde, wenn es zu einem israelischen Angriff auf Syrien kommen sollte. Sein Land erwarte allerdings - anders als behauptet würde - keine baldige Eskalation zwischen Israel und Syrien. Parallel zu den Warnungen an Israel verschärft der Iran auch seinen Ton gegenüber dem Königreich Bahrain. Der mehrheitlich von Shiiten bevölkerte Inselstaat im Persischen Golf sei „untrennbarer Teil der Republik Iran“.

(Yedioth Ahronot, 16.07.07)

Ahmadinedschad der Gütige

Erleichterte Gemüter in aller Welt, glückliche Soldaten, fröhliche Politiker und ein Gütiger Antisemit inmitten der Feierlichkeiten. Fast in einem Nebensatz erwähnte der iranische Präsident und erklärter Antisemit, Ahmadinedschad, gestern in einer Pressekonferenz die sofortige Freilassung britischer Soldaten. Obwohl sie, so Ahmadinedschad, das recht hätten die Soldaten vor Gericht zu stellen, vergen sie den britischen Gefangenen. Laut Teheran, waren die 15 Soldaten in iranische Hoheitsgewässer eingedrungen. London bestritt dies. London's Schilderung nach, wurden die Soldaten beim kontrollieren eines Frachters in irakischen Gewässern von zwei iranischen Schnellbooten überrascht, die die Soldaten dann in iranische Hoheitsgewässer entführten.

Im Iran wurden die Soldaten erst zu Schuldbekenntnissen gezwungen, dann sollten ihnen der Prozess gemacht werden, auch der Vorwurf der Folter wurde gegen den Iran erhoben; aber wie aus heiterem Himmel taucht der Retter Ahmadinedschad auf und verkündigt die Freilassung der Soldaten, als "Geschenk an das britische Volk". Was an der Geschichte stinkt, ist dass Ahmadinedschad nichts gegen Entführung, (mögliche) Folter und (erzwungene) Schuldbekenntnissse unternommen hat. Schlimmer noch. Einigen Kapitänen, die an der Verschleppung der Soldaten beteiligt waren, verlieh er Auszeichnungen für ihre Dienste. Ein paar Stunden später schüttelte er lächelnt den neu eingekleideten Soldaten, vor laufenden Kameras, freundschaftlich die Hand.

Abgesehen von einem um 5 Dollar erhöhtem Ölpreis - das sind täglich 12 Mio. Dollar Mehreinnahmen für den Iran - dürfte sich Ahmadinedschad damit ebenfalls Internationale Anerkennung für seine Gutmütigkeit eingeheimst haben. Vorallem hat der Iran aber eines bewiesen: vor militärischen Aktionen macht er nicht halt. Wie weit sind wir jetzt noch von der Auslöschung Israels entfernt?

Zur Erinnerung:
Am 2. 11. 2005 sagte Ahmadinedschad:
"Unser lieber Imam [Khomeini] hat in seinem Kampf gegen die Welt der Arroganz das Regime, das Jerusalem besetzt, zu seinem Hauptangriffspunkt gemacht. Ich zweifle nicht daran, dass die neue Welle, die im geliebten Palästina begonnen hat, sich in der gesamten islamischen Welt ausbreiten wird. Es handelt sich um eine Bewegung, die als Welle der Moral sehr bald den Schandfleck [Israel] aus der Mitte der islamischen Welt beseitigen wird – und das ist machbar."

Die Urananreicherung und die damit verbundenen Atomwaffen, würden ihr übriges tun um Israel zu vernichten. Wie lang will die Welt sich das noch tatenlos ansehen?